Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer und Verbraucher bei Online-Bestellung

§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Soundscape Factory UG (haftungsbeschränkt), Dhünnweg 3, 40764 Langenfeld, Geschäftsführung: Sebastian Ibe, Robert Kyrion (nachfolgend Soundscape Factory) und Unternehmen bzw. Verbrauchern im Rahmen des elektronischen Bestelldienstes geschlossen werden. Verbraucher ist, wer den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers bzw. des Verbrauchers erkennt Soundscape Factory nicht an, es sei denn, Soundscape Factory hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluß
(1) Die im Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und kein Angebot im Rechtssinne. Durch Anklicken des links „in den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stell kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtseite zusammengestellt. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des links „BESTELLUNG ABSCHLIESSEN“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Soundscape Factory zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von Soundscape Factory eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Der Kunde kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch Betätigung des „Drucken-Feldes“ am rechten oberen Rand der AGB-Seite ausdrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach seiner Bestellung jederzeit über die Funktion „Mein Konto“ einsehen.

(2) Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

(3) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind Soundscape Factory unverzüglich mitzuteilen.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

(5) Soundscape Factory liefert die Waren nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

§ 3 Preise
Die auf unseren Internetseiten genannten Preise sind Endpreise und beinhalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer.

§ 4 Versandkosten
Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Für den Versand der Ware oder Waren wird pauschal eine Versandgebühr in Höhe von 4,90 € erhoben. Der Versand wird in der Regel über DHL abgewickelt.

§ 5 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse, per Nachnahme oder via PayPal-Zahlungssystem. Wir behalten uns jedoch vor, die Lieferung nur gegen Nachnahme (Sofortzahlung bei Lieferung) durchzuführen. Wird uns nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so sind wir berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn wir erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt haben, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistungen abzuwenden.

(2) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz (§ 247 BGB) per annum zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.

(3) Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen uns festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung
(1) Soundscape Factory ist in zumutbarem Umfang zur Teillieferung berechtigt.

(2) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir dem Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.

(3) Angegebene Lieferfristen stellen nur einen Richtwert dar und gelten daher als nur annähernd vereinbart (ca-Frist: Die Lieferung der Ware erfolgt ca. innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang).

§ 7 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teilleistung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Absatz 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312c Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Die Widerrufsbelehrung als auch die AGB's sind am Ende der Versandbestätigungs-E-Mail in Textform erneut wiedergegeben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Soundscape Factory UG (haftungsbeschränkt),
Geschäftsführung: Sebastian Ibe, Robert Kyrion
Dhünnweg 3
40764 Langenfeld
info@soundscapefactory.de
Fax:02173/99374879


Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Soundscape Factory.

(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

§ 9 Mängelrechte
(1) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 10 genannten Voraussetzungen

(2) Hinsichtlich der auf dem Bildschirm dargestellten Farben können diese von den Originalfarben geringfügig abweichen. Alle gemachten Angaben zu den Größen/Maße sind ca.-Angaben. Geringfügige Abweichungen können auch technisch bedingt sein.

(3) Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.

§ 10 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung von uns auf Schadenersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen.

(1) Soundscape Factory haftet, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadenersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

(2) Sofern Soundscape Factory gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von Soundscape Factory auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Soundscape Factory nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

§ 11 Datenschutz
(1) Soundscape Factory erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der persönlichen Daten des Kunden beachtet Soundscape Factory die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der im Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.

(2) Der Kunde erhält auf Aufforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen Soundscape Factory und Unternehmern ist Köln.

(2) Für diese Geschäftsbestimmungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Soundscape Factory und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 13 Urheberrecht
Alle auf der Webseite www.soundscapefactory.de und deren Unterseiten gemachten Darstellungen, Texte, Bilder einschließlich der AGB sind urheberrechtlich geschützt.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

§ 15 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:

Soundscape Factory UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführung: Sebastian Ibe, Robert Kyrion
Dhünnweg 3
40764 Langenfeld
info@soundscapefactory.de
Telefon: 02173 9937487
Fax: 02173 9937487 - 9
www.soundscapefactory.de